02
March

 

 

Die indonesische Regierung wird mit Vietnam über die nichttarifären Handelshemnisse verhandeln , die Vietnam für die Importautos aus Indonesien in Kraft setzt. Der indonesische Industrieminister , Airlangga Hartarto, erklärte am Donnerstag ,den 1. März 2018, in Jakarta vor der Presse, dass Indonesien zur Zeit dem Verfahren folgen,das  Vietnam in Kraft setze. Währenddessen bitte Indonesien Vietnam um die Leichtigkeit für den indonesischen Autoexport , sagte Minister Hartarto weiter.Inzwischen erklärte der Leiter des Verbandes der indonesischen Autoindustrie /Gaikindo, Yohannes Nagoi , dass Vietnam seit Januar 2018 mit dem freien Handelsschema ASEAN+6 sich vereinige. Dem Schema ASEAN + 6 nach sei der Einfuhrzoll für Autos aus den ASEAN-Mitgliedsländern frei, sagte Nagoi weiter. Zuvor wurde 10 Prozent Tarif für den indonesischen Autoimport auferlegt . Trotz des ASEAN+6- Schemas setze Vietnam ein nichttarifäres Hemmnis für den Autoimport aus Indonesien in Kraft . Dies bedeute, die aus Indonesien importierten Autos müsse   den Strassenversuch erst machen, bevor   sie in Vietnam auf den Markt gebracht werden, fügte nangoi hinzu. Jedes Jahr exportiert Indonesien 30 bis 40 tausend Einheiten Autos   nach Vietnam.

02
March

 

 

Der indonesische koordinierende Minister für maritime Angelegenheiten , Luhut Binsar Panjaitan, , die Finanzministerin, Sri Mulyani und der Gouverneur der indonesischen Zentralbank BI, Agus Martowardojo besuchten am Donnerstag , den 1. März 2018, die Sonderwirtschaftszone Mandalika im Bezirk Lombok Tengah der Provinz Ostnusatenggara . Vor der Presse brachte Minister Luhut zumAusdruck, dass das IWF-Weltbank-Treffen im Oktober 2018 in Bali Indonesien auf der internationalen Bühne immer bekannter machen werde . Ihm zufolge werden 18 bis 20 tausend Gesandten dem jährlichen IWF-Weltbank-Treffen beiwohnen. Die Gesandten werden die Insel Lombok auch besuchen. Der Fortschritt des Baus der Sonderwirtschaftszone Mandalika im Bezirk Lombok Tengah sei sehr gut, sagte Minister Luhut weiter. Die Regierung setze ein Ziel, dass der Bau der Sonderwirtschaftszone Mandalika   im September 2018 fertig sein werde, fügte Luhut hinzu.

01
March

 

Der indonesische Präsident Joko Widodo hat am 28. Februar 2018 die Meinungen von indonesischen Rechtsexperten angesichts der  Pro und Kontrameinungen  des Gesetzes der beratenden Volksversammlung , des Parlaments und des Bezirks-und Provinzführungsrates , des Regionalparlaments (MD3) bei den Gesellschaften bekommen.  Der ehemalige Leiter des Verfassungsgerichtes, Mahfud MD sagte am 28. Februar, dass er und andere Rechtsexperten den Präsidenten einige Meinungen über das MD3 Gesetz und das Strafgesetzbuch , einschliesslich der alternativen rechtlichen Überlegung für den Präsidenten gegeben hätten. Ihm zufolge habe der Präsident die Autorität im Ergreifen der Massnahmen darüber . Die Rechtsexperten seien Eddu Omar Syarief Hiariej, Maruarar Siahaan, Mahfud MD und  Luhut Pangaribuan.

Die Frage von  MD3 besteht aus 3 Artikeln,nämlich 73,122 und 245. Wir äusserten unsere Meinungen und die Meinungen der Gesellschaften. Wir sagten, dass der Präsident das konstitutionelle Recht, die konstitutionelle Autorität , um bald den Beschluss zu fassen. Das ist die Konsequenz des Präsidentenposten. Dadurch sollen wir  dem  Beschluss des Präsidenten folgen. 

Zuvor hat die Plenarsitzung des Parlaments das Gesetz Nr 17 von 2017 über MD3 ratifiziert. Einige Artikel in dem MD3 Gesetz haben aber Polemiken hervorgerufen und können vermutlich die Meinungsfreiheit und die Demokratie bedrohen. Dies gilt für den Artikel 73. Bisher wird dieses MD 3 Gesetzt von Präsident Joko Widodo  noch nicht unterzeichnet.

01
March

Der indonesische Vizepräsident Jusuf Kalla hat am 28. Februar 2018 die 1. Steinlegung des Baus der Kilinik im Komplex des islamischen Zentrums Indonesiens in Kabul , Afghanistan eingeweiht. In diesem Komplex gibt es die sogenannte Moschee Assalam, die als Gebetsstätte und Freundschaftsort ist. Das sagte Jusuf Kalla nach dieser 1. Steinlegung. Nach der Meldung der indonesischen Nachrichtenagentur Antara sagte Jusuf Kalla , dass diese Klinik der afghanischen Regierung aufgrund des Vertrages zwischen der indonesischen Aussenministerin Retno Marsudi und ihrem afghanischen Amtskollegen, Salahuddin Rabbani am 6. November 2016 in Kabul  überreicht  werden werde. Vor dieser 1. Steinlegung wohnte der Vizepräsident Jusuf Kalla der Eröffnung der 2. Konferenz des Kabul Prozesses bei. Diese  Konferenz erörterte den Frieden in Afghanistan//