Thursday, 26 December 2024 03:27

Eine UN-Sonderberichterstatterin sagt, dass Bashar Al Assad vor dem ICC angeklagt werden muss

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VOInews , Jakarta : Die UN-Sonderberichterstatterin Alice Jill Edwards erklärte, dass der gestürzte ehemalige syrische Präsident Bashar Al Assad wegen der von ihm in Syrien begangenen Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagt werden sollte.

In einem Bericht von Antara aus Anadolu vom Mittwoch erinnerte sie nicht nur die neue syrische Regierung daran, das IStGH-Statut zu ratifizieren, sondern forderte auch andere Länder auf, Assad wegen der von seinem früheren Regime begangenen Verbrechen vor dem IStGH zu verklagen.

Die Sonderberichterstatterin für Folter und grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung oder Strafe sagte, das Assad-Regime wende Foltertaktiken an, um die Gesellschaft zu kontrollieren, Angst zu schüren und Oppositionsgruppen zu unterdrücken.

Sie erklärte, dass die nach dem Regimewechsel in Syrien aufgedeckten Verbrechen im Einklang mit dem 2011 erstellten Dokument des UN-Sonderberichterstatters stünden. Edwards betonte die Bedeutung unabhängiger und unparteiischer Untersuchungen aller internationalen Verbrechen, einschließlich der von Bashar Al-Assad und seinem Regime begangenen.

Die UN-Sonderberichterstatterin schlug außerdem vor, für Syrien ein gemischtes Tribunal mit nationalen und internationalen juristischen Elementen zu bilden. Dieses Gerichtsmodell wurde verwendet, um Fälle in Kambodscha und Sierra Leone zu verhandeln.///(antara)

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