Der Vorsitzende der indonesischen Volksversammlung (MPR) Zulkifli Hasan wohnte der Vereidigung des neuen Leiter des indonesischen Verfassungsgerichtshofs (MK) Anwar Usman in Jakarta am Montag, den 2. April 2018 bei. Vor der Presse sagte Zulkfli Hasan dazu, er sei davon überzeugt, dass Anwar Usman in der Lage sei, seine Aufgaben gut durchzuführen. Ihm zufolge werde der Verfassungsgerichtshof (MK) vor grossen Herausforderungen stehen, und zwar um den Streit der direkten Wahlen der Gouverneure, Bezirksleiter und Bürgermeister 2018 und der Präsidentschaftswahl 2019 zu beurteilen. MK sollte einen gerechten Gerichtsbeschluss erlassen.
“Herausforderung gibt es sicher bei den direkten Wahlen. Wir geben Unterstützung, damit sie ergolgreich ist. Wir beten dafür, und wir sind davon überzeugt, dass er in der Lage sei, die Aufgaben gut durchzuführen”.
Anwar Usman wird zum Leiter des Verfassungsgerichtshofs (MK) für die Amtsperiode von 2018 bis 2020 ausgewählt, um Arief Hidayat nach der Abstimmung von 9 Verfassungsrichern zu ersetzen. Alle Verfassungsrichter mit Ausnahme von Arief Hidayat haben ein Wahlrecht. Sie sind Anwar Usman, Maria Farida, Wahiduddin Adams, Aswanto, I Gede Pasek Palguna, Suhartoyo, Manahan Sitompul und Saldi Isra//. VOI
Der Vorsitzende der Kommission 1 für Aussenpolitik und Verteidigung im indonesischen Parlament, Abdul Kharis Almasyhari verurteilte die Angriffe der israelischen Truppen gegen palästinesische Bürger, die am Grenzgebiet zwischen dem Gaza-Streifen und Israel demonstrierten. In seiner Pressemeldung in Jakarta am Sonntag, den ersten April 2018 hat Abdul Kharis Almasyhari ermähnt, dass es ein konstitutionelles Mandat angesichts der palästinesischen Unabhängigkeit gebe.
Nach der Präambel des indonesischen Grundgesetzes von 1945 sei die Unabhängigkeit ein Recht aller Nationen und müsse die Kolonialherschaft auf der Welt abgeschaffen werden. Deshalb sei die palästinesische Frage nicht nur religiöses Ding, sondern auch die Unabhängigkeit für Palästina. Er fordert Indonesien auf, um den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu fördern, um die Notssitzung bald zu veranstalten, ein unabhängiges Team zu bilden und das Ermittlungsergebnis über Gaza vor der welt zu berichten//. KBRN
Die indonesische Regierung wird bald das nationale Industriekomitee bilden, um die Entwicklung der 4. Industrierevolution oder Industrie 4.0 zu realisieren. Der Industrieminsiter , Airlangga Hartarto sagte am Sonntag, den 1. April 2018 in Jakarta, dass dieses nationale Industriekomitee dazu diene, die Digitalära zu begrüssen. Dem Minister zufolge brauche man eine Koordination , die mit der Harmonisierung der Regulation , steuerlichem Ansporn und der Infrastruktur der Kommunikation verbunden sei. Nach der Meldung der indonesischen Nachrichtenagentur Antara sagte Minister Airlangga Hartarto , dass dieses Komitee dafür sehr wichtig sei, um die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien und Instituten mit inländischen Industriellen zu intensivieren. Dies solle dazu beitragen, die Konkurrenz Indonesiens in der Digitalära zu stärken. Der Minister fuhr fort, das Gesetz Nr 3 von 2014 über Industrie ermögliche die Gründung dieses Komitees , das direkt vom Präsidenten geleitet werden werde und unter dem Wirtschaftskoordinationsminister stehe. //
Der indonesische Minister für Energie und Mineralvorkommen Ignasius Jonan hat am Sonntag, den 1. April 2018 den Bauplan eines Kraftwerkes auf der Grundlage der Meeresströmung bei Larantuka , Ostflores, in der Provinz Ostnusatenggara besucht. Bei diesem Besuch wurde der Minister vom Generaldirektor für erneuerbare Energie und Energieerhaltung Rida Mulyana begleitet. Nach der Meldung der Republika Online wird das Konsortium aus den Niederlanden Tidal Bridge BV und PJB einen Jointventure mit dem lokalen Partner bilden, um auch die sogenannte Brȕcke Pancasila Palmerah zu bauen, die die Insel Adonara mit der Insel Flores verbindet und 810 Meter lang ist. Minister Ignasius Jonan hofft, dass der Bau dieser Brȕcke neben der Elektrizitätzproduktion auch die Insel Adonara dabei förder wird, sich , wie ebenso die Insel Flores , weiter zu entwickeln. Der Minister fuhr fort, wenn dieses Projekt realisiert werden könne, könne der Bau des ersten Kraftwerks auf Meeresströmungsbasis in Indonensien das grösste auf der Welt werden.//