Thursday, 08 October 2020 03:05

Die Neutralität von Beamten (ASN) bestimmt die Qualität der Demokratie bei den Wahlen

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Der  Vizepräsident Ma'ruf Amin hat am Mittwoch , den 7. Oktober  eine Rede bei der virtuellen Kampagne für die Neutralitätsbewegung des Nationalen öffentlichen Dienstes in der offiziellen Residenz des Vizepräsidenten in Jakarta gehalten. Dabei sagte der Vizepräsident, die Neutralität der Beamten (ASN) sei ein entscheidender Faktor für die Qualität und den Erfolg der Umsetzung der Regionalwahlen (Pilkada) 2020. Er fuhr fort, Neutralität sei eine der Determinanten für die Qualität der Demokratie und der Auseinandersetzung bei allgemeinen Wahlen.  Pilkada sei ein Verfassungsauftrag sowie ein Mittel für die Menschen, ihre politischen Bestrebungen auf demokratische Weise zu vermitteln. Deshalb forderte Ma'ruf Amin, dass die Pilkada 2020 gleichzeitig offen, rechenschaftspflichtig, mit Integrität und Neutralität durchgeführt werde. In der Veranstaltung "Virtuelle Kampagne" wurde die ASN-Neutralitätserklärung auch im Rahmen der Pilkada 2020 durchgeführt. Die Erklärung enthält vier Verpflichtungspunkte, die von allen Bemten (ASNs) während der Durchführung der Pilkada-Phasen ausgeführt werden müssen. Diese Verpflichtung bestehe darin, das Prinzip der ASN-Neutralität aufrechtzuerhalten. (Antara)

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