Wednesday, 07 April 2021 03:38

Von der Leyen in Ankara: Türkei soll Zusagen erfüllen

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Die EU will den Pakt mit der Türkei über die Unterbringung von knapp vier Millionen Flüchtlingen aus Syrien aufrecht erhalten, pocht aber bei Ankara auf die Einhaltung von Grundrechten. Die Türkei hat der EU wiederholt vorgeworfen, Zusagen ihrerseits nicht einzuhalten. Pressekonferenz anlässlich des Treffens mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel waren nach Ankara gereist, um die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Darauf hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs zuletzt verständigt. Auf der Agenda stand am Dienstag die Situation der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Erdogan hatte zuletzt die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Kindern aufgekündigt. Von der Leyen forderte Ankara auf, den Schritt rückgängig zu machen. Auch erinnerte sie an die Verpflichtungen der Türkei im Rahmen des Flüchtlingsabkommens//.Reuters.

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