pujiastuti

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10
July

 

Der koordinierende Minister für Politik, Recht und Sicherheit der Republik Indonesien, Hadi Tjahjanto, forderte alle Ministerien und Institutionen auf, die Synergien zu stärken, um einen reibungslosen Ablauf der Regionalwahlen (Pilkada) im Jahr 2024 zu gewährleisten. Diese Anfrage wurde  von Hadi Tjahjanto übermittelt, als er am Dienstag, den 9. Juli eine Rede auf dem „Koordinationstreffen zur gleichzeitigen Regionalwahlen 2024 in der Region Sumatra hielt .  Hadi erklärte, dass 2024 das Jahr mit den größten Wahlen sei, da die Präsidentschaftswahlen und die Regionalwahlen im selben Jahr stattfinden Der Minister fuhr fort, dass es für Regionalwahlen545 Regionen bestehend aus 37 Provinzen und 508 Bezirken/Städtengebe, die im Jahr 2024 gleichzeitig Regionalwahlen abhalten. Er ist der Ansicht, dass dieser Zustand anfällig für Konflikte zwischen der Gemeinschaf, insbesondere den Unterstützern von dem Kandidatenpaar ist.  Daher spielen die Indonesischen Streitkrafte- TNI und die indonesische Polizei-POLRI  eine wichtige Rolle bei der Aufrechterhaltung der Sicherheitsstabilität während der Regionalwahlen. Einerseits sind die  Wahlkommission-KPU und Wahlkontrollbhörde -Bawaslu  dafür verantwortlich, dass die Wahlen fair und gesetzeskonform stattfinden. (Antara)

 

10
July

 

Indonesiens Industrieminister Agus Gumiwang Kartasasmita sagte, dass die in der Regierungsverordnung 20/2024 enthaltenen Industriezonenvorschriften ein Ansporn für die inländische Industrialisierung seien. Darüber hoffe man,  dass diese Verordnung auch die Wettbewerbsfähigkeit indonesischer Produkte auf dem globalen Marktin den USA steigern wird . Der  Industrieminister erklärte am Dienstag, den  9. Juli bei der Einführung der Regierungsverordnung 20/2024in Jakarta, dass diese Verordnung ein Auftrag aus dem Gesetz Nr. 3 von 2014 über die Industrie, sowie eine Form der Verfeinerung der Regierungsverordnung Nr. 142 von 2015 über Industriegebiet sei. Minister Agus Gumiwang Kartasasmita  erklärte, dass diese neue Verordnung  die Industriezoneneinteilung regele, die auch die Entwicklung industrieller Wachstumszentren , die Entwicklung von Industriegebieten und die Entwicklung kleiner und mittlerer Industriezentren  umfasse. ( Antara)

09
July

 

Indonesiens Verteidigungsminister und gewählter Präsident Prabowo Subianto antwortete auf die Frage des von Präsident Joko Widodo übertragenen Mandats bezüglich der Verwaltung staatlicher Gelder durch die Finanzprüfungsbehörde (BPK). In seiner Rede bei der Einreichung des Prüfungsergebnisberichts zu Bericht über die Inspektionsergebnisse der Staatlichen Agentur für Beschaffungspolitik für Waren und Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2023 am Montag in  Jakarta, glaubte Präsident Jokowi, dass Prabowo Subianto, der die nächste Regierung leitet, jeder BPK-Empfehlung ernsthafte Aufmerksamkeit schenken würde, damit der Staat Geld sinnvoll eingesetzt kann und transparent und nachvollziehbar verwaltet kann. Bei seinem Besuch im Präsidentenpalast in Jakarta wiederholte Prabowo den Glauben von Präsident Jokowi an die transparente Verwaltung des Staatsetats durch die BPK unter seiner Regierung. Er bewertete auch, dass die BPK eine wichtige Institution sei, die die tragende Säule der Regierung sei. Bei der letzten Gelegenheit glaubte Präsident Jokowi, dass der gewählte Präsident Prabowo Subianto, der die nächste Regierung leitet, jeder Empfehlung der indonesischen Finanzprüfungsbehörde bezüglich der Verwaltung staatlicher Gelder ernsthafte Beachtung schenken würde. In seinen Ausführungen erinnerte der Präsident daran, dass derzeit ein Regierungswechsel von Präsident Joko Widodo und Vizepräsident Ma'ruf Amin zur nächsten Regierung mit dem gewählten Präsidenten und Vizepräsidenten Prabowo Subianto-Gibran Rakabuming Raka stattfindet. (Antara)

 

09
July

 

Indonesiens Präsident Joko Widodo betonte, dass es wichtig sei, die Strukturreformen fortzusetzen, damit die Regierung effizient und ergebnisorientiert bleibe. In seinen Ausführungen zur Vorlage des Prüfungsergebnisberichts zum Finanzbericht der Zentralregierung  für das Geschäftsjahr 2023 in Jakarta, am Montag, den 8. Juli hofft er , dass die laufenden Strukturreformen wichtig sind, um die Vorschriften fortzusetzen, damit sie effizienter funktionieren. Präsident Joko Widodo sagte auch, dass die Deregulierung und Entbürokratisierung in großem Umfang durchgeführt worden sei. Es gebe jedoch immer noch unsynchronisierte Vorschriften und komplizierte Bürokratie und forderte alle Ebenen auf, die Strukturreformen fortzusetzen. (sekpres RI).