Thursday, 11 February 2021 06:05

Abstimmung im US-Senat begründet Trumps konstitutionelle Amtsenthebungssitzung

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Der Senat der Vereinigten Staaten (USA)  hat  das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump in einer Abstimmung am Dienstag, Ortszeit für verfassungsmäßig oder in Übereinstimmung mit der US-Verfassung erklärt. Mit dieser Entscheidung kann das Verfahren gegen Trump  fortgesetzt werden. Wie von CNN und Reuters berichtet, stimmten am Mittwoch, den 10. Februar  100 US-amerikanische Senatoren der Demokratischen und der Republikanischen Partei über die Frage ab, ob Maßnahmen, die während der Amtszeit als Präsident ergriffen wurden in die Zuständigkeit des Amtsenthebungsgerichts fallen.? Die Ergebnisse zeigten, dass 56 Senatoren  für "Ja" und 44 andere Senatoren für "Nein" votierten. Mit der Mehrheit der Senatoren, die "Ja" sagen, kann nun das  Amtsenthebungsverfahren  fortgesetzt werden. Die Abstimmungsergebnisse zeigen, dass der US-Senat das Argument von Trumps Anwaltsteam zurückweist, dass der ehemalige US-Präsident außerhalb der Reichweite des Senats liege, da er seine Amtszeit am 20. Januar beendet habe.(Ant)

 

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