pujiastuti

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02
November

Vorsitzende des Parlaments der Republik Indonesien – DPR RI Puan Maharani sagte, dass DPR RI das Treffen von 5 (fünf) MIKTA-Parlamentsvorsitzenden am 20. November 2023 ausrichten und leiten wird. Dies wurde von Puan Maharani am Dienstag in ihrer Rede bei der  8. Parlamentsplenarsitzung zur Eröffnung der zweiten Sitzungsperiode für das Sitzungsjahr 2023-2024 im DPR-Gebäude der Republik Indonesien, Senayan, Jakarta. Puan erklärte, dass die 9. MIKTA-Sprecherkonsultation unter dem Motto „Stärkung des Multilateralismus und Reaktion auf verschiedene generationsübergreifende Herausforderungen“ stehen werde. Puan Maharani fügte hinzu, dass das indonesische Parliament  auch ein bilaterales Treffen mit  Südkorea, Südafrika, Polen und der Europäischen Union abhalten werde.  (dpr)

 

01
November

 

Der indonesische Präsident Joko Widodo hat drei Schritte vorbereitet, um den Einfluss der Politik auf die nationale Wrtschaft zu antizipieren, wie u.a durch die Steigerung der Produktion von Grundgütern. In seiner Erklärung vom Dienstag , den 31. Oktober sagte der Präsident, dass die Produktion von Grundnahrungsmitteln gefördert werde, damit die Verkaufspreise nicht steigen würden, wenn das Angebot zunimmt. Der Präsident hat außerdem Landwirtschaftsminister Andi Amran Sulaiman angewiesen, sich im politischen Jahr auf Reisrohstoffe zu konzentrieren, obwohl die Reispreise nicht gestiegen sind. Ein weiterer wichtiger Schritt, den der Präsident vorbereitet hat, besteht darin, sich auf regionale Leiter zu verlassen, um das politische Jahr vorherzusehen, insbesondere seine Auswirkungen auf die regionale Wirtschaft. Zuvor hatte Präsident Joko Widodo die Regionalleiter einbestellt, um im Vorfeld der Wahlen 2024 eine Reihe wichtiger Anweisungen zu übermitteln, bei denen der Präsident die Regionalleiter aufforderte, einzugreifen, falls es zu einem Preisanstieg kommt. (rri.co.id)

01
November

Der indonesische Vizepräsident Ma'ruf Amin hat betont, dass der staatliche Zivilapparat(ASN) in der Lage sein müsse, bei der Parlamentswahl 2024 neutral zu agieren. Dies gelte auch für Sicherheitsbeamte, sagte er am Dienstag in seiner Presseerklärung waehrend seines Besuches im Dorf Thehok, Bezirk Südjambi , Jambi.  Neben der Neutralität der ASN, so der Vizepräsident, müsse die Abhaltung von Wahlen auch ehrlich und fair durchgeführt werden, damit es dabei nicht zu Betrug komme, der zu potenziellen Konflikten in der Gesellschaft führen könne. Ma'ruf appellierte außerdem an alle relevanten Parteien und die Öffentlichkeit, zusammenzuarbeiten, um friedliche, ehrliche und faire Wahlen zu unterstützen und  die erzielten Ergebnisse der indonesischen Nation zugute kommen zu lassen.(Antara)

 

01
November

 

Die indonesische Außenministerin Retno Marsudi sagte, Indonesien werde sich weiterhin bemühen, die Krise in Myanmar durch den Troika-Mechanismus in ASEAN zu bewältigen, unter anderem durch die Förderung der Umsetzung des Fünf-Punkte-Konsenses (5PC), der das Ziel noch nicht erreicht habe. Dies sagte Retno Marsudi am Dienstag, den 31. Oktober 2023 in ihren Ausführungen beim 7. ASEAN-Medienforum im ASEAN-Sekretariat in Jakarta. Troika ist in diesem Fall ein informeller Konsultationsmechanismus innerhalb der ASEAN, der aus aktuellen, früheren und zukünftigen ASEAN-Vorsitzenden besteht. Retno sagte, Indonesien werde durch seine Rolle in der Troika sicherstellen, dass der Zugang zu humanitärer Hilfe weiterhin schrittweise ausgeweitet werde, auch in Gebieten mit aktiven Konflikten in Myanmar. Der Fünf-Punkte-Konsens, auf den man sich im Jahr 2021 geeinigt hat, fordert das Ende der Gewalt, den Dialog mit allen Parteien, die Ernennung eines Sondergesandten zur Erleichterung der Vermittlung und des Dialogs, die Gewährung humanitärer Hilfe der ASEAN für die Bürger Myanmars sowie die Möglichkeit, Besuche und Treffen der Sondergesandten der ASEAN Stakeholder in Myanmar zu ermöglichen. (Antara)