Der Koordinationsminister für Politik, Recht und Sicherheit  Dr. Mahfud hat erklärt, die indonesische Regierung sei bereit, sich mit Wald- und Landbränden (Karhutla) zu befassen, falls sie im Jahr 2021 auftreten sollten. Nachdem er  am Dienstag in Manggala Wanabakti, Jakarta, das virtuelle Sonderkoordinationstreffen zur Vorwegnahme der Wald- und Landbrände im Jahr 2021 geleitet hatte, sagte er ,  Präsident Joko Widodo werde am 17. Februar direkte Anweisungen für das Jahr 2021 geben. Seit 2016 habe er zur Vermeidung von Wald- und Landbränden  eine Karhutla Task Force   gebildet, in dem er den Minister für Politik, Recht und Sicherheit zum Koordinator und den Befehlshaber der Indonesischen Streitkräfte und  die Polizeichefs angewiesen hat, bestimmte technische Aufgaben zur Antizipation von Wald- und Landbränden zu leiten.(Ant)

Der Senat der Vereinigten Staaten (USA)  hat  das Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump in einer Abstimmung am Dienstag, Ortszeit für verfassungsmäßig oder in Übereinstimmung mit der US-Verfassung erklärt. Mit dieser Entscheidung kann das Verfahren gegen Trump  fortgesetzt werden. Wie von CNN und Reuters berichtet, stimmten am Mittwoch, den 10. Februar  100 US-amerikanische Senatoren der Demokratischen und der Republikanischen Partei über die Frage ab, ob Maßnahmen, die während der Amtszeit als Präsident ergriffen wurden in die Zuständigkeit des Amtsenthebungsgerichts fallen.? Die Ergebnisse zeigten, dass 56 Senatoren  für "Ja" und 44 andere Senatoren für "Nein" votierten. Mit der Mehrheit der Senatoren, die "Ja" sagen, kann nun das  Amtsenthebungsverfahren  fortgesetzt werden. Die Abstimmungsergebnisse zeigen, dass der US-Senat das Argument von Trumps Anwaltsteam zurückweist, dass der ehemalige US-Präsident außerhalb der Reichweite des Senats liege, da er seine Amtszeit am 20. Januar beendet habe.(Ant)

Deutschland plant, die Beschränkungen bis zum 14. März zu verlängern, um die Verbreitung von COVID-19 zu verhindern. Dies ist die  Vereinbarung beim Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Führern von 16 Staaten am Mittwoch . Die tägliche Infektionsrate in Deutschland ist gesunken, sodass  die regionalen Staats- und Regierungschefs auf einen Zeitplan für die Lockerung der Sperren drängen. Es gibt aber Besorgnis über  Auswirkungen der neuen Virusvariante auf die Anzahl der Fälle .  Angela Merkel hat erklärt, dass Grundschule und Kindergarten bei jeder Lockerung der Regeln die Priorität sein werden. Der Vertragsentwurf sieht vor, dass jeder Staat seine eigenen Entscheidungen über den Mechanismus für die Wiedereröffnung von Schulen treffen kann. Am 10. Februar wurden täglich 8.072 Fälle und 813 Todesfälle gemeldet. Die Gesamtzahl der Fälle im Land beträgt derzeit mehr als 2,3 Millionen. (Reuters /Ant)