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22
February

President Joko Widodo Discusses Regional and Presidential Elections with Chairmen of Political Parties

 

Der indonesische Präsident Joko Widodo gab zu, dass sein Treffen mit Vorsitzenden der politischen Parteien am 21. Februar 2018 dazu diene, über die Durchführung der paralelen Wahlen der Gouverneure, Bezirksleiter und Bürgermeister (Pilkada) 2018 und die Präsidentschaftswahlen 2019 zu diskutieren. Der Präsident sagte dazu, dass dieses Treffen auch dazu diene, die Durchführung dieser Wahlen im Zentral und in Regionen zu eröretern, damit sie reibungslos stattfinden. Trotzdem habe er aber mit den Vorsitzenden den politischen Parteien die Liste der Präsidenten-und Vizepräsidentenkandidaten bei den Präsidentschaftswahlen 2019 noch nicht erörtert.

Das Treffen mit Frau Mega, mit Herrn Romi und Herrn Surya Paloh, mit Herrn Muhaimin Iskandar, Herrn Usman Sapta, Herrn Zulkifli ist regelmässig. Es diskutiert über die Präsidentschaftswahlen , die Pilkada Wahlen, damit sie reibungslos stattfinden.

Zuvor , am Dienstag, den 20. Februar hat Präsident Joko Widodo die Leiterin der demokratischen Partei des Kampfes(PDIP), Megawati Soekarnoputri, im Palast Batu Tulis, Bogor, Westjava getroffen. Er hat auch den Vorsitzenden der PAN Partei, Zulkifli Hassan im Präsidentenpalast Merdeka in Jakarta getroffen// Der Präsident führte auch ein Treffen mit Vorsitzenden der Nasdem Partei, Surya Paloh, der Hanura Partei, Oesman Sapta Odang und der PKB Partei, Muhaimin Iskanda durch.//voi

 

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22
February

 

Jedes Land oder Gebiet im Konflikt soll mutig sein, die 3 . Seite als Vermittler daran teilnehmen zu lassen, um seine Fragen zu lösen. Das sagte der indonesische Vizepräsident Jusuf Kalla am 21. Februar dieses Jahres in Hiroshima Japan , als der einen öffentlichen Vortrag mit dem Titel "Unzufriedenheit zwischen Konflikt und Zivilisationan der Universtät Hiroshima hielt. Er hielt diese Rede , nachdem er den Doktortitel Honoris Causa im Friedens-und Entwicklungsbereich von dieser Universität erhielt hat. Bei dieser Rede sagte der Vizepräsident, dass man am jeden Konflik das grosse Ego von jeweiliger Seite teilnehmen lasse. Jede Seite sei arrogant, um seinen Kampf zu erweitern. Daher könne der Vermittler die Brücke werden,um dieses Ego und die Arroganz zu dämpfen. Jusuf Kalla  betonte, dass die Regierung jeden vorhandenen Konflik ,vor allem den internen Konflik in einem Land mitlösen müsse. Der Vizepräsident Jusuf Kalla ermahnte, dass man an jedem Konflikt das Prinzip Geben und Einnehmen teilnehmen lassen solle, um die streitenden Seiten zu überreden. 

Vizepräsident: Vermittler sollte an der Lösung des Konfliktes teilnehmen.

22
February

 

 

 

Etwa 3.000 Personals der Nationalbehörde für Milderung der Katastrophen (BNPB) und der Regionalbehörde für Milderung der Katastrophen(BPBD) aus ganz Indonesien nehmen vom 21. Bis zum 23. Februar 2018 an der Nationalarbeitssitzung in Nusa Dua, Bali teil. Der BNPB Leiter, Willem Rampangilei sagte am 21. Februar 2018 der Presse in Nusa Dua Conventionszentrum, dass diese Arbeitssitzung die Evaluierung der Arbeit der BNPB und BPBD 2017 erörtere. Ihm zufolge werde diese Evaluierung der Grund von BNPB in der Formulierung der Arbeitsstrategie 2018 sein.

                                  

Daher sollen wir bei dieser Sitzung einig sein, um die Priorität festzulegen. Zweitens können wir in der Milderung der Katastrophen das traditionelle System nicht mehr `anwenden. Wir brauchen Innovationen, Durchbrüche, Anwendung der Technologie, und Entwicklung der Aufbaukapazität.

Der BNPB Leiter Willem Rampangilei sagte, dass BNPB im Jahre 2017 die Risiken der Milderung der Katastrophen reduzieren konnte. Dies könne von der Zahl der Todesopfer durch Naturkatastrophen in Indonesien gezeigt werden. Ihm zufolge werde dies von der Bereitschaft aller betroffenen Seiten unterstützt. Er fuhr fort, dass nicht nur die Regierung, sondern auch die Gesellschaften an der Reduzierung der Risiken der Naturkatastrophen 2017 aktiv teilgenommen hätten. 

22
February

Der Leiter des obersten Gerichtshofes Indonesiens Hatta Ali und die Aussenministerin Retno Marsudi haben am 20. Februar den Vertrag über die technische Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheiten unterzeichnet. Es handel sich dabei um einige zusätzliche Regeln , die in einer gemeinsamen Vereinbarung und 3 Zusammenarbeitsverträgen formuliert werden. Das sagte von Retno Marsudi dam 20. Februar nach der Unterzeichnung des Vertrages im Obersten Gerichtshof in Jakarta. .  

Das Oberste Gerichtshof hat einen Vertrag über die Gewährung technischer Rechtshilfe und die Behandlung bürgerlicher Fragen in einer gemeinsamen Vereinbarung , sowie in 3 Zusammenarbeitsverträgen mit mir unterzeichnet . Der von uns unterzeichnete Vertrag ist mit der Gründung eines Teams zur Gewährung  technischer Rechtshilfe in den bürgerlichen Angelegenheiten verbunden. Die 3 Zusammenarbeitsverträge umfassen die Entsendung von Rechtshilfeersuchen , juristische Dokumenten in bürgerlichen Angelegenheiten  sowie ein Standard-Brief-Format für die Einheitlichkeit einer geordneten Verwaltung wie auch  die Fortbildungszusammenarbeit für die Entwicklung der  Kapazität als Richter und Gerichtsvollzieher.

Retno Marsudi fuhr fort, dieser Kooperationsvertrag erneuere den Vertrag der beiden Seiten im Jahre 2013. Sie hoffe durch die Unterzeichnung dieses Vertrages, dass der Rechtsprozess zwischen den Ländern in den bürgerlichen Angelegenheiten erleichtert werde und die indonesischen Staatsbürger davon profitieren können. //voi